Europarecht - Schnell erfasst by Stefan Lorenzmeier

By Stefan Lorenzmeier

Das Europarecht ist von überragender Bedeutung auf der juristischen Landkarte. Der Autor erklärt anschaulich die unterschiedlichen europäischen Organisationen, die Europäische Menschenrechtskonvention und im Hauptteil des Buches das Recht der Europäischen Union mit den Bezügen zum deutschen Recht. Die vierte Auflage wurde vollständig aktualisiert und überarbeitet, insbesondere wurden die durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sich ergebenden umfangreichen Neuerungen eingearbeitet.

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Einführung in die Interpretationstechnik der Objektiven Hermeneutik

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Der exzellente Kulturbetrieb

Kultureinrichtungen in Deutschland befinden sich in einer doppelten Krise: einerseits wird die Finanzierung durch Bund, Länder und Kommunen immer unsicherer, andererseits fehlt es an langfristiger strategischer Ausrichtung. Das Buch gibt kompetent und deutlich Antworten auf diese Krisensituation und zeigt Wege für die Zukunft auf.

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Lösung S. 5 0 6. Gehört der AEUV zum Europarecht? Lösung S. 5 0 7. Ist die Charta der Vereinten Nationen ein Bestandteil des europäischen Rechts? Lösung S. 5 0 8. Was bedeutet der Begriff »Sekundärrecht«? Lösung S. 7 0 9. Wirken Verordnungen der EU nur auf zwischenstaatlicher Ebene oder auch ähnlich wie nationale Gesetze? Lösung S. 7 0 10. Kann die EMRK auch innerstaatlich gelten? Lösung S. 7 0 11. Wo gilt das öffentliche Recht? Lösung S. 8 0 12. Gibt es für zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Streitigkeiten verschiedene Rechtswege?

Mittlerweile haben alle 47 Mitglieder des Europarates die Konvention ratifIziert. Die EMRK gliedert sich in einen eigentlichen Konventionstext und mehreren Zusatzprotokollen (ZP), die als Zusatzartikel zur Konvention gelten und zu beachten sind. Die ZP regeln so unterschiedliche Bereiche wie Schutz von Eigentum, Bildung, Wahlrecht, Schutz der persönlichen Bewegungsfreiheit, vor Ausweisung und Ausreiseverbot, Abschaffung der Todesstrafe, Anspruch auf mehrere Instanzen bei Strafprozessen, Verbrauch der Strafklage bei Rechtskraft eines Urteils für die betreffende Tat, Gleichheit von Ehegatten und Ausländerrechte.

Gegenseitige Truppeninspektionen und Beobachtungsflüge. Zur Verhütung von Konflikten verfügt die OSZE über folgende Instrumente: Den Hochkommissar für nationale Minderheiten, die OSZE-Missionen (Einwirkung auf Gaststaaten, gesellschaftliche Gegensätze zu mildem und die saaten zu stabilisieren) und das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Feldforschung und Faktensammlung). Einen großen Schritt hat die KSZE mit der »Charta von Paris für ein neues Europa« (1990) getan. Auf diese unverbindliche Erklärung hin haben die Mitglieder der KSZE einen eigenen Verwaltungsapparat gegeben.

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